Hey isch kann da nix für, unsere avocato hatte gesagt musste genau so ansage, die langeweilige Sch.... da, sonst kriggste die Betongschuh angezoge und ab in die Rhein. Das will isch abba net und daher kommdse jetze hier:

 

 

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können über die Druckfunktion Ihres Browsers zum späteren Lesen ausgedruckt werden. Es besteht zudem die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen herunterzuladen und auf dem eigenen Computer zu speichern oder zu einem späteren Zeitpunkt unter dem URL „www.schutzgeld.de“ abzurufen.

Ein über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehender Vertrags- und Bestelltext wird nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Bestelldaten können aber unmittelbar vor dem Abschicken ausgedruckt werden.
 

(§ 1)

Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Die Impulse Network Limited betreibt das Online-Portal unter www.schutzgeld.de und gegebenfalls weiteren Internetadressen. Sie schließt Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Produkten aus den von ihr unterhaltenen Shops ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, die über Shops, die die Impulse Network Limited betreibt, zustandekommen. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die Impulse Network Limited ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Impulse Network Limited.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterscheiden in bestimmten Regelungsbereichen danach, ob der Vertragspartner von der Impulse Network Limited ein „Verbraucher“ oder ein „Unternehmer“ ist. Insoweit zur Erläuterung der Begriffe:

    * Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Lieferungen oder Leistungen der Impulse Network Limited in Anspruch nehmen, ohne dass diese Rechtsgeschäfte einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit der natürlichen Person zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
    * Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei der Inanspruchnahme von Lieferungen oder Leistungen der Impulse Network Limited in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer. Auf juristische Personen und öffentlich-rechtliche Sondervermögen finden die für Unternehmer geltenden Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung.

 

(§ 2)

Preise

(1) Die von der Impulse Network Limited  angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer ab Lager ausschließlich der Kosten für die Verpackung und den Versand der Produkte (Versendungskosten). Diese Versendungskosten trägt der Kunde.

(2) Die Versendungskosten (Porto, Verpackung, versandfähig machen) sind u.a. von Gewicht, Abmessungen, Verpackungsmöglichkeiiten  der jeweiligen Lieferung abhängig. Sie werden jeweils am Produkt und im Warenkorb in effektiver Höhe angegeben

Wir liefern entweder per Paketdienst oder per Spedition. Die Spedition liefert bis zur Bordsteinkante.

(3) Bei Abholung in unserer Zentrale in Düsseldorf werden keine Transport- und Verpackungskosten berechnet

 

(§ 3)

Zustandekommen des Kaufvertrags

(1) Durch die Wahl der Option „Zur Kasse“, Eingabe von Angaben zur Person, akzeptieren der AGBs wie Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“, gibt der Kunde eine Willenserklärung ab, mit deren Annahme durch die Impulse Network Limited ein Kaufvertrag zustandekommt. Sobald die Bestellung des Kunden bei der Impulse Network Limited eingeht, erhält er eine E-Mail, die den Zugang seiner Bestellung bei der Impulse Network Limited bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung), also bestätigt, welches Produkt der Kunde zu welchem Preis erwerben möchte und welche Versendungskosten dem Kunden dafür entstehen.

Der Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich die Impulse Network Limited. Die Impulse Network Limited schliesst den Kaufvertrag mit dem Kunden im Moment der Versendung der Bestellung ab. Zur Annahme einer Bestellung ist die Impulse Network Limited in keinem Falle verpflichtet. Die Impulse Network Limited behält sich Irrtum und Zwischenverkauf ausdrücklich vor.

(2) Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

(3) Sollten in Ausnahmefällen Lieferungen ins europäische Ausland erfolgen, so erstatten wir keine Mehrwertsteuer zurück. Daher kommen keine steuerfreien, innergemeinschaftlichen Lieferungen zum tragen.

(4) Bei weltweiten Versendungen gilt auch (3).

 

(§ 4)

Zahlungsbedingungen und Rücktrittsrecht

(1) Die Zahlung des Kunden kann im voraus per Banküberweisung/Barzahlung erfolgen und wird bei der Bestellung im Warenkorb angezeigt. Bei Abholung erfolgt die Bezahlung in bar.

(2) Die Impulse Network Limited übermittelt dem Kunden mit der Bestätigung seines Bestellantrags eine Information per Email, die den vom Kunden insgesamt zu zahlenden Betrag ausweist. Wird der Impulse Network Limited der Rechnungsbetrag nicht binnen 14 Tagen unwiderruflich auf dem Konto der Impulse Network Limited gutgeschrieben, ist die Impulse Network Limited berechtigt zur Stornierung der Bestellung. Dies bedarf keiner besonderen Mitteilung an den Kunden.

(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

(§ 5)

Lieferung und Lieferverzug

(1) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Produkts mit der Auslieferung des Produkts an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Käufer über.

Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Produkts erst mit der Übergabe des Produkts auf den Käufer über.

(2) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Im Fall eines Annahmeverzugs hat der Kunde der Impulse Network Limited alle hiermit verbundenen Mehraufwendungen zu ersetzen.

(3) Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich für die Impulse Network Limited angemessen bei Störungen aufgrund höherer Gewalt und anderer von der Impulse Network Limited nicht zu vertretender Hindernisse, soweit solche Hindernisse – wie z.B. Störungen bei der Eigenbelieferung, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen, etc. – auf die Lieferung oder Leistung von der Impulse Network Limited von nicht nur unerheblichem Einfluss sind.

(4) Die gelieferten Waren bleiben bis zu deren vollständigen Bezahlung im Eigentum der Impulse Network Limited.

(5) Die Lieferung durch uns erfolgt unter Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die eventuell fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadensersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. § 309 Nr.7a BGB bleibt unberührt. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behalten wir uns Teillieferungen vor.

 

(§ 6)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(Stand 10.04.2008)

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 BGB in folgenden Fällen nicht:

1.       Bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten ist.

2.       Bei Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt sind.

(§ 7)

Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, wenn der Kunde Verbraucher ist und der gekaufte Gegenstand neu ist. Handelt es sich um eine gebrauchte Sache, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr, wenn der gekaufte Gegenstand neu ist. Handelt es sich um eine gebrauchte Sache, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Die Frist beginnt jeweils mit der Ablieferung des Produkts.

(2) Im Übrigen gilt:

 

    * Für Unternehmer gilt § 377 HGB in Hinsicht auf den Ausschluss eines Gewährleistungsanspruchs. Ist der Käufer Unternehmer, leistet die Impulse Network Limited für Mängel des Produkts zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
    * Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Impulse Network Limited ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

(4) Die Gewährleistung entfällt bei Mängeln, die auf Nichtbeachtung der Anwendungshinweise, unsachgemäßen Eingriff oder Veränderung des Produkts durch den Kunden oder einen nicht durch die Impulse Network Limited autorisierten Dritten zurückzuführen sind. Von der Gewährleistung sind ferner Mängel ausgeschlossen, die auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, Bedienungsfehler und unsachgemäße Verwendung zurückzuführen sind. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, werden die Kosten der Überprüfung und Reparatur zu den jeweils gültigen Servicepreisen der Impulse Network Limited berechnet.

 

(§ 8)

Haftungsbeschränkungen

(1) Die Impulse Network Limited haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit auch eines ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die Impulse Network Limited nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch dem Kunden gelieferte Produkte, z.B. Schäden an anderen Sachen des Kunden, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Absatzes gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

(2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach § 5 ( 3) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

 

(§ 9)

Verschiedenes

(1) Die Abtretung von Rechten und Ansprüchen aus einem über den Shop zustandegekommenen Vertrag bedarf der vorherigen Zustimmung der anderen Vertragspartei. Dies gilt nicht für die Abtretung von Kaufpreisansprüchen.

(2) Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

(3) Für alle Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von der Impulse Network Limited vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Impulse Network Limited ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.



Stand: 04/2007

 

Unn - haste alles gelese jezze, die langweilig Sch... da? Unn weissde jezze Bescheid? Hasse nixx verstande? Habsch mer gedacht, Alder. Also geh weg jetzt und kauf ma was. hasse jezze genug hier rumgehängt auf unsere Koste, kauf oder hau mal ab, Alder, unn mache Platz für die andere Kunde. Sonst werd isch ma ungemütlisch unn pack die Betongschuh aus, gell?